Termine

25. September 2016 - 25. März 2017 | 2 Einträge gefunden
Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, Arnstadt, Ried 3; Hotel „Goldene Henne“
28. September 2016 17:00 – 21:00 Uhr
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Kreis Arnstadt, Ried, Gasthaus „Goldene Henne“
Regionalkonferenz Erfurt
4. Oktober 2016 18:30 – 22:00 Uhr
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Thüringen hilft!
 
 

DIE LINKE. Presseerklärungen

"Hartz IV schafft Armut. Die herrschende Politik hat bei der Armutsbekämpfung jämmerlich versagt", erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
"Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land", erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger.
"Nun ist es amtlich: Sozialministerin Nahles leistet durch gezieltes Kleinrechnen der Hartz-IV-Regelsätze Beihilfe zur aktiven Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Fast 10 Prozent der Bevölkerung sind auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen. Die SPD Ministerin kann sich gegenüber...
Zum heutigen Sondergipfel der 27 EU-Mitglieder ohne Großbritannien in Bratislava erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Nach den wiederholten rassistischen Gewalt- und Hassausbrüchen in Bautzen gegen Flüchtlinge, Politiker und Journalisten, ist festzuhalten, dass nicht nur die sächsische Polizei versagt, auch Medienvertreter kommen ihrer Aufgabe aufklärender Berichterstattung nicht immer nach.", kritisiert Dominic...
 

Aktuelles aus dem Ilmkreis

Regionalkonferenzen 22.09 - 06.10.2016

ReKo_2016.pdf

Einladung zum Kommunalpolitischen Tag in Mühlberg am 24. September 2016

Einladung_zum_Kommunalpolitischen_Tag_in_Muehlberg.pdf

STOP CETA TTIP - Sa. 17. Sept. 12 Uhr Leipzig - Altes Rathaus/Markt

Busabfahrtszeiten

  • 07.00 Uhr: Gotha, ZOB Mohrenstraße
  • 07.30 Uhr: Arnstadt, Bustreff
  • 08.00 Uhr: Ilmenau, Busbahnhof

Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit!

Fünfundzwanzig Jahre Deutsche Einheit: „Anlass zum Jubeln oder ein Trauerspiel?“

Frank Schumann, Berlin Autor und Leiter des Verlages edition ost im Verlag Das Neue Berlin am Donnerstag, den 15. Oktober 2015 um 18.00 Uhr in Ilmenau, Auf dem Stollen 1; Hochhausklub

Der Kreisvorstand DIE LINKE.Ilm-Kreis lädt alle Interessenten zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema:
Fünfundzwanzig Jahre Deutsche Einheit: „Anlass zum Jubeln oder ein Trauerspiel?“
mit Frank Schumann, Berlin
Autor und Leiter des Verlages edition ost im Verlag Das Neue Berlin
am Donnerstag, den 15. Oktober 2015
um 18.00 Uhr in Ilmenau, Auf dem Stollen 1; Hochhausklub recht herzlich ein.

Aus dem Kreisvorstand berichtet, von Eckhard Bauerschmidt:

Kreistagsfraktion und Kreisvorstand trafen sich am 19. August zur Klausur

Zu einer Klausurberatung trafen sich am Mittwochabend Landrätin Petra Enders, die Mitglieder der Kreistagsfraktion der Linken und Vertreter des Kreisvorstandes in Ilmenau, um über die aktuelle Situation im Kreis zu beraten und sich über die Aufgaben des 2. Halbjahres 2015 zu verständigen.
Die Beratung verlief in sachlich-konstruktiver und kameradschaftlicher Atmosphäre und war vom Willen aller Beteiligten geprägt, die von den Wählerinnen und Wählern im vergangenen Jahr übertragene Verantwortung für den Ilm-Kreis wahr zu nehmen.
Spaß beiseite, das ist heraus gekommen:
Wahl des Kreisvorstandes am 28. November 2015. Eckhard Bauerschmidt, Thomas Schneider, Ingeborg Giewald und Klaus Häßner gaben bekannt, bei dieser Wahl erneut für ihre bisher wahr genommenen Leitungsfunktionen zur Verfügung zu stehen.

TTIPP – Demo am 10. Oktober in Berlin. Der Kreisvorstand organisiert zu dieser Demo einen eigenen Bus. ...weiter

R2G – (Vor) Bilanz im Sommerloch

Im September soll auf Basiskonferenzen der Partei DIE LINKE im ganzen Land ein Jahr Rot-Rot-Grün in Thüringen bilanziert werden.

Ich hoffe, dass bis dahin die Thüringer Ministerien ihre Hausaufgaben machen und die entsprechenden Richtlinien erlassen, dass wir im Ilm-Kreis mit der Sanierung der Schule in Marlishausen beginnen können und in Gehren eine notwendige neue Feuerwache mit der für den Kreis wichtigen Atemschutzübungsanlage gebaut werden kann.

Ich hoffe genauso, dass dann die „Anstrengungen“ unserer Landespolitiker, unbedingt einen Beitrag für die Füllung des medialen Sommerloches zu leisten, ebenfalls beendet sind. ...weiter...

Gesamtmitgliederversammlung Ilm-Kreis am 19.06.2015 in Elgersburg im Hotel "Aam Wald" - Die Richtung stimmt

Ein Jahr Rot/Rot/Grüne – Gestaltungsmehrheit im Kreistag des Ilm-Kreises war einer der Haupttagesordnungspunkte auf der Kreismitgliederversammlung der Linken am 19. Juni im Elgersburger Hotel „Am Wald“.

Eckhard Bauerschmidt, Kreis- und Fraktionsvorsitzender zog Bilanz. Die kann sich sehen lassen: Die Linke stellt 3 Ausschussvorsitzende (Anke Hofmann: Gleichstellung, Soziales, Gesundheit; Sabine Berninger: Jugendhilfeausschuss; Dr. Uwe Holzbecher: Finanzen, Struktur, Rechnungsprüfung). Ehrenamtlicher Beigeordneter und damit einer von 2 Stellvertretern der Landrätin Petra Enders ist Eckhard Bauerschmidt. Heidrun Krebs ist stellvertretende Kreistagsvorsitzende.

Aber nicht nur bei der Übernahme wichtiger Wahlfunktionen hat die Linksfraktion ihre von den Wählerinnen und Wählern übertragende Verantwortung wahr genommen. Auch im Kreistag wurden Akzente gesetzt. Links wirkt!

Die von den Bürgern gewollte Kommunalisierung der Abfallwirtschaft ist vorfristig umgesetzt worden. Die Müllgebühr konnte leicht gesenkt werden. Nach Stadtilm wurden in Großbreitenbach und Gräfenroda zwei weitere Gemeinschaftsschulen gebildet. Der Kreishaushalt wurde mit der 2. niedrigsten Kreisumlage in Thüringen verabschiedet, mit der Option, nach Beschluss des Landeshaushaltes Teile der zu erwartenden Mehreinnahmen an die Städte und Gemeinden weiter zu geben.
Die Sanierung der Schulen in Marlishausen und Langewiesen ist auf den Weg gebracht, die Sanierung der Schule in Geraberg befindet sich in der Vorbereitung.
An einem Radwegekonzept für den Ilm-Kreis wird gearbeitet. Zu allen Themen ist Bürgerbeteiligung ausdrücklich gewünscht und wird vielfach praktiziert. Fahrgastkonferenzen für den Öffentlichen Personennahverkehr finden regelmäßig statt

Bislang haben alle von der Landrätin eingebrachten Beschlussanträge eine Mehrheit gefunden, weil wir mit unseren Partner von SPD und Grünen  nicht nur geschlossen sondern auch entschlossen handeln und so selbst die knappe Mehrheit von nur einer Stimme zu CDU und Freien Wählern nicht zu knacken war.

Fazit: Das erste Jahr Rot/Rot/Grün im Kreistag war erfolgreich. Jetzt stehen weitere Aufgaben vor der Tür: Nachtragshaushalt 2015, Umstellung des Satzungsrechtes in der Abfallwirtschaft hin zu einer mengenbezogenen Gebühr, Haushaltsbeschluss für 2016 und Verabschiedung des Radwegekonzeptes, um nur mal die wichtigsten zu nennen.

Die Richtung stimmt!
Eckhard Bauerschmidt

Rede zum 70. Jahrestag der Befreiung. Langewiesen, 8. Mai 2015, Gedenkstein Knieberg -Eckhard Bauerschmidt

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brandt,
liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

hier, am Eingang zum Knieberg steht dieser Gedenkstein, der daran erinnert, dass an dieser Stelle am 5. April 1945 vier KZ-Häftlinge von SS – Banditen ermordet worden sind. Dieter Gensecke, selbst Zeitzeuge jener Jahre, hat in bewegenden Worten daran erinnert.

Wir haben diesen Ort für diese Gedenkveranstaltung gewählt, weil es wichtig ist, selbst erlebtes dort zu verarbeiten, wo es geschehen ist und darüber zu berichten und weil es wichtig ist, daraus Lehren und Schlussfolgerungen zu ziehen.

2015 ist es dabei von besonderer Bedeutung, dass 70 Jahre nach Kriegsende immer weniger Zeitzeugen leben, die von damals berichten können. Denn, es ist eine Erfahrung, nichts ist beindruckender, als wenn Menschen, die das tatsächlich erlebt haben darüber reden.
Das haben wir vor 10 Jahren eindrucksvoll bestätigt bekommen, als Gustaf Schliefke, Überlebender des KZ Auschwitz aus Ilmenau über diese Zeit sprach. Und das haben wir im April dieses Jahres erleben können, als Pedro Mischtschuk zu Gast im Ilm-Kreis war, ukrainischer KZ-Häftling des Sonderlagers S III Ohrdruf, im Jonastal unter barbarischsten Bedingungen Zwangsarbeit leisten musste.

Die Bilder, die ich als Augenzeuge erleben konnte, als er gemeinsam mit Oberst Dillert, der als amerikanischer Soldat im 2. Weltkrieg gegen die deutsche Wehrmacht kämpfte und Albrecht Dürer aus Liebenstein, der als Schuljunge in den Apriltagen des Jahres 1945 Zeuge der Ermordung von 12 KZ-Häftlingen  in seinem Dorf geworden ist, die sich auf den Todesmarsch befunden haben.
Dieses Bild von 3 betagten aber rüstigen Männern, Arm in Arm, im Jonastal an den Eingängen zu den Stollen, das werde ich nie vergessen.
Und was mir aufgefallen ist: Kein Hass auf Deutschland, bei keinem. Aber eine klare Botschaft: Achtet die Würde der Menschen, geht friedlich miteinander um, lebt Toleranz und Nächstenliebe, lasst keine Kriege mehr zu! weiter...

Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!

Unter der Überschrift, „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“, haben namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien Ende vergangenen Jahres einen Aufruf verfasst, in dem sie eindringlich vor einem Krieg mit Russland warnen und eine neue Entspannungspolitik für Europa fordern.

Unterzeichnet haben diesen Aufruf unter anderem die ehemaligen Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Eberhard Diepgen und Manfred Stolpe, der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Joachim Vogel, Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Alt-Bundespräsident Roman Herzog und der Schauspieler Mario Adorf.

Der Kreisvorstand der Linken im Ilm-Kreis unterstützt diesen Aufruf.

Angesichts der sich wieder verschärfenden Konflikte in der Ukraine und in Erinnerung an die Befreiung des KZ Auschwitz vor 70 Jahren durch die sowjetische Rote Armee ist es an der Zeit, gerade im Jahr 2015, ein Zeichen für Frieden und Entspannung zu setzen.

Bei aller berechtigter Kritik an der russischen Ukraine-Politik, darf dies nicht dazu führen, dass die historische Tat der Völker der Sowjetunion bei der Zerschlagung des Faschismus im Jahr 1945 in Vergessenheit gerät oder abgewertet wird.

Am 8. Mai 2015 begehen wir den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und das Ende des 2. Weltkrieges. Das ist auch für unseren Landkreis von besonderer Bedeutung.  

Wir wollen, dass vor und nach diesem Zeitpunkt Frieden in der Ukraine, in Europa und der Welt herrscht.

Im Aufruf heißt es: „Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten“.

Wir unterstützen die Einschätzung, dass Deutschland für die Bewahrung des Friedens eine besondere Verantwortung  trägt. Wichtig dabei ist, Russland nicht aus Europa herauszudrängen. Wir brauchen keine neuen Feindbilder oder einseitige Schuldzuweisungen, sondern Signale für Entspannung und Frieden.

Eckhard Bauerschmidt, Kreisvorsitzender

Reden statt schweigen

In einem Leserbrief von Pedro Hertel und Gerhard Sammet ist mein Name im Zusammenhang mit dem von Frank Kuschel und der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Dezember 2014 genannt.

Dazu stelle ich fest:

  1. Ja, ich war 1990 in der genannten Kommission zur Aufarbeitung von Korruption und Amtsmissbrauch. Sie war vom Runden Tisch eingesetzt.
  2. Mein wichtigstes Anliegen in dieser Kommission mitzuarbeiten war damals die Aufarbeitung von Unrecht und nicht die Person Frank Kuschel.
  3. Die Kommission ist nach der Wahl des 1. Kreistages nach der Wende aufgelöst worden. Ein Petitionsausschuss hat dann die Arbeit fortgesetzt. Auch in dem war ich Mitglied. Meines Wissens nach die Herren Hertel und Sammet nicht, da sie keine Kreistagsmitglieder waren.

Warum sich jetzt die Beiden animiert sehen, 25 Jahre danach Dinge aus Beratungen dieser Kommission öffentlich zu machen, ist leicht zu durchschauen. weiter...

Eckhard Bauerschmidt: Das Ilmenauer Modell vor dem Aus?

Möglicher Weise ja. Anders lässt sich die Situation nach der jüngsten Stadtratsdebatte nicht beschreiben. Mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der Parteien der Linken, SPD und B90/Grüne  zur Bildung einer Thüringer Landesregierung wird der Ilmenauer CDU ihr Dilemma immer bewusster: weiter...

Betr.: Beantwortung Anfragen MDR - Würden Sie die DDR aus heutiger Sicht als einen „Unrechtsstaat“ bezeichnen?

Diese Frage ist für mich nicht mit Ja oder Nein zu beantworten. Für mich wäre es wichtiger gewesen, dass wir 25 Jahre Mauerfall  und friedliche Revolution zum Anlass genommen hätten, in der Partei DIE LINKE DDR-Geschichte weiter aufzuarbeiten. Im Ergebnis hätte dann auch die Beantwortung der von Ihnen gestellte Frage stehen können.
Jedenfalls hätten wir die Parteibasis mitnehmen müssen. Jetzt steht „Unrechtsstaat“ als Kampfbegriff  scheinbar unumstößlich fest und viele Parteimitglieder fühlen sich überrumpelt.
Als sehr gut hätte ich es empfunden, wenn wir diese Geschichtsaufarbeitung gemeinsam mit SPD und B90/Grüne angegangen wären. Nicht nur die Sondierungsgruppen der Parteien hätten darüber reden müssen, sondern die Parteien insgesamt sollten miteinander statt übereinander reden. Das schafft Vertrauen. Vielleicht ist es dafür noch nicht zu spät. ...weiter

Erfolgreiche Landtagswahl 2014

Als überaus erfolgreich schätzten die Mitglieder des Kreisvorstandes am 18. September die Landtagswahlen ein. Am 14. 09. 2014 erreichte die Partei DIE LINKE im Ilm-Kreis 29,9 % der Landesstimmen. Damit konnte das schon sehr gute Ergebnis von 2009 von 28,3 % noch um 1,6 % gesteigert werden. DIE LINKE liegt damit nur sage und schreibe 11 Stimmen hinter der CDU. 2009 waren es noch 155 Stimmen.
Damit wurde auch das sehr gute Ergebnis der Kreistagswahl vom 25. Mai bestätigt und der Angriff auf unsere Spitzenposition im Kreis durch die CDU abgewehrt.
Wir sind im Ilm-Kreis Volkspartei! weiter...

Leserbrief: Wieso kürzt Andreas Bühl seine eigene Biografie?

Bei der Berichterstattung über den CDU-Kandidaten Andreas Bühl ist mir aufgefallen, dass, wenn über dessen Vergangenheit berichtet wird, stets davon gesprochen wird, dass er als Beamter für den Freistaat in Erfurt arbeitet. Jedoch nie, dass Herr Bühl bis Anfang 2013 für den Thüringer Verfassungsschutz tätig war. Gerade bei einer so jungen Biographie, die noch nicht allzu viele Positionen enthält, sodass man diese "straffen" müsste, erstaunt diese Weglassung. Ist Herrn Bühl dieses Detail peinlich, fürchtet er um Wählerstimmen, gerade auch, weil der Thüringer Verfassungsschutz in der jüngsten Vergangenheit ja nicht gerade ein positives Licht in der Presse warf? (NSU usw.)

Dieses Thema sollten Sie unbedingt noch kurzfristig aufgreifen, schließlich werden andere Kandidaten, wie Herr Bauerschmidt, auch stets und besonders gerne von der CDU mit Fragen zu ihrer Vergangenheit konfrontiert.

 

Ingrid Maier

In eigener Sache (Eckhard Bauerschmidt)

Dieser Tage hatten viele Ilmenauer Haushalte ein Schreiben in ihren Briefkästen, das zur Landtagswahl am 14. September zur Wahl von Andreas Bühl (CDU) aufruft. Das Schreiben ist anonym und von einer „Wählergruppe ZUKUNFT“ unterzeichnet. Wer diese Wählergruppe ist oder wer sich dahinter verbirgt, geht aus dem Schreiben nicht hervor.
In diesem Schreiben wird nicht nur zur Wahl von Andreas Bühl aufgerufen, sondern, obwohl mein Name nicht genannt wird, gegen mich mobil gemacht. Die ehemalige „Alte Garde“ und schon gar kein ehemaliger Parteisekretär sollen den Wahlkreis 22 in Erfurt vertreten. weiter...

DIE LINKE bleibt an Sanierung Schülerfreizeitzentrum dran!

Sowohl die Ilmenauer Stadtratsfraktion als auch die Kreistagsfraktion der Linken haben die Sanierung des Schülerfreizeitzentrum weiter im Focus. Bei der bevorstehenden Diskussion von Stadt- und Kreishaushalt wird das eine Rolle spielen. So wie es momentan aussieht, wird es nur als Gemeinschaftsaufgabe von Kreisjugendring, dem Ilm-Kreis und der Stadt Ilmenau sowie unter möglicher Hinzuziehung eines privaten Investor lösbar sein.

Abriß und Neubau der alten Baracken sind der eine Teil dieser Aufgabe. Die Refinanzierung der dazu notwendigen Aufwendungen der andere. Vorallem letzters wird nicht ohne eine Aufstockung der jährlichen Zuschüsse für die beliebte Freizeiteinrichtung möglich sein.

Dr. Klaus Leubner, Vorsitzender Stadtratsfraktion Eckhard Bauerschmidt, Vorsitzender Kreistagsfraktion

Kreistagsfraktion hat 2 Ausschussvorsitzende

Nach Anke Hofmann, die Anfang August zur Vorsitzenden des Kreistagsausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit (GSG) gewählt worden ist, ist nun auch Dr. Uwe Holzbecher zum Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung (FSR) gewählt worden. Anke erreichte ohne Gegenkandidaten mit 5:2 ihr Amt. Uwe setzte sich mit 4:3 gegen Christopher Steinbrück (CDU) durch.

Herzlichen Glückwunsch!

Eckhard Bauerschmidt
Fraktionsvorsitzender

Unsere Direktkandidaten für den Thüringer Landtag Eckhard Bauerschmidt und Jens Petermann

DIE LINKE: MdB Schipanski muss Regeln des politischen Anstandes einhalten

Die Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski (CDU) in seinem Interview mit dem „Freien Wort“ vom 8. August sind den Ilm-Kreis betreffend eine Beleidigung für alle, die unabhängig vom Parteibuch das Beste für ihre Region suchen. Auch Herr Schipanski muss die Regeln des politischen Anstandes einhalten. weiter...

Zusammenarbeit wird fortgesetzt

Für eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit im Kreistag des Ilm-Kreises haben sich die Fraktionsvorsitzenden Herbert Windmiller (SPD/Grüne) und Eckhard Bauerschmidt (DIE LINKE) ausgesprochen. Beide heben hervor: Wir stehen zu unserer Verantwortung und wir können auf gemeinsam erzielte Erfolge verweisen. Unter anderem beim Bürgerbegehren "Lasst die Schule im Dorf!" und dem Bürgerentscheid zur Kommunalisierung der Abfallwirtschaft haben beide Fraktionen diese Zusammenarbeit unter Beweis gestellt. Die Bildung der Gemeinschaftsschulen in Stadtilm, Großbreitenbach und Gräfenroda hätte es ohne das engagierte Wirken beider Fraktionen nicht gegeben.

Jetzt, wo im Ergebnis der Wahlen vom 25. Mai die Fraktionen der Linken und SPD/Grüne mit der Landrätin zusammen über die Mehrheit der Sitze im Kreistag verfügt, muss diese Chance für die Entwicklung des Ilm-Kreises genutzt werden.

Herbert Windmiller, Vorsitzender Fraktion SPD/Grüne Eckhard Bauerschmidt, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE

Auch Ilmenauer Einwohner in Entscheidung zur Fusion einbeziehen

Bürgermeister Horst Brandt ist uneingeschränkt zuzustimmen, wenn er neben der möglichen Fusion zwischen Ilmenau und Langewiesen eine weitere Option der Zusammenarbeit mit den Nachbarn in Gehren, den anderen Gemeinden der VG Langer Berg sowie der Wolfsberggemeinde seinen Bürgerinnen und Bürgern als Zukunftsmodell  vorschlagen will. Viel spricht für das Zusammengehen von Langewiesen mit Ilmenau. Aber Ilmenau hat schon 5 Ortsteile. Langewiesen wäre dann der 6. und Oehrenstock der 7. Das ist auch für Ilmenau keine leichte Entscheidung und es wäre völlig falsch bei einem so tiefgreifenden Beschluss die Ilmenauer Bürgerinnen und Bürger außen vor zu lassen. Auch in der Goethe- und Universitätsstadt müssen deshalb die Einwohnerinnen und Einwohner zu einer möglichen Fusion befragt werden und nicht nur in Langewiesen. Gebietsveränderungen ohne Bürgerbeteiligung ist für DIE LINKE keine Option.

Anke Hofmann, Stadträtin Langewiesen
Eckhard Bauerschmidt, Stadtrat Ilmenau

Eckhard Bauerschmidt: Konstituierung des Kreistages weitestgehend abgeschlossen

Der am 25. Mai neu gewählte Kreistag hat bereits zweimal getagt und damit seine Konstituierungsphase weitestgehend abgeschlossen.

Im Ergebnis dieser Sitzungen vom 11. Juni und vom 2. Juli 2014 kann eingeschätzt werden, dass sich die angestrebte Zusammenarbeit der Linksfraktion mit den Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen realisieren lässt. In allen Fragen konnte Einigkeit erzielt werden und immer gab es gemeinsam getragene Anträge.

Die Fraktionen von Linkspartei und SPD/Grüne haben mit 23 Sitzen im Kreistag die gleiche Anzahl an Kreistagsmitgliedern wie CDU/FDP und Freie Wähler. Mit der Stimme der Landrätin ist die Mehrheit links von CDU und Freien Wählern gesichert. weiter...

Wahlziel erreicht

Mit 32,3%, 6,9% mehr als vor 5 Jahren, ist DIE LINKE gestärkt aus den Kreistagswahlen hervorgegangen. Damit werden der künftigen Fraktion 15 Mitglieder angehören. Die Linken stellen erstmals die stärkste Fraktion und lösen die CDU aus dieser Position ab, die sie 25 Jahre innehatte und die 14 Sitze erreichte.

Gemeinsam mit SPD und Grünen, die ihre Ergebnisse der Wahlen aus dem Jahr 2009 im wesentlichen halten konnten, erreicht die Linkspartei in diesem Bündnis 23 Kreistagssitze, genau wie CDU, Freie Wähler und FDP. Damit wird es bei künftigen Entscheidungen auf die Stimme der Landrätin ankommen. Das ist eine gute Basis für die angestrebte Gestaltungsmehrheit. weiter...

Scheinkandidaturdebatte beenden!

Über die so genannten „Scheinkandidaturen“ ist jetzt genug geredet worden. Es nützt der künftigen Arbeit im Ort gar nichts, wenn solch gestandenen und über Jahre tatkräftigen Kommunalpolitiker wie Horst Brandt (Langewiesen), Ralph Hühn (Neusiß) oder auch Udo Lämmer (Angelroda) und anderen jetzt an den Pranger gestellt und ihnen Wahltäuschung vorgeworfen wird. Meines Wissens nach war jedem, der ihnen am 25. Mai seine Stimme gegeben hat klar, dass sie weiter Bürgermeister bleiben. Bei den meisten ihrer Wählerinnen und Wähler war es sogar der ausdrückliche Wunsch, dass sie das bleiben und sie haben gerade deshalb die Stimmen bekommen.
Das sollte man zur Kenntnis nehmen und entsprechende respektieren.

Genauso verhält es sich mit der Landrätin. DIE LINKE war im Kreistag schon immer eine starke Fraktion. 2004 hatten wir 14 Sitze, 2009 12 errungen. Jetzt sind es 15. Das Petra Enders und auch wir als Partei zu dieser Kreistagswahl wissen wollten, wie ihre Art der Amtsführung bei den Bürgern ankommt, da sie ja nun doch anders ist, als die ihres Vorgängers, ist doch ganz natürlich.
Jetzt wissen wir es: Bürgerbeteiligung, Schule im ländlichen Raum, öffentliche Daseinsvorsorge in kommunaler Hand wird gewollt und steht als Aufgabe deshalb ganz oben im Hausaufgabenheft.

Eckhard Bauerschmidt

Gysi in Arnstadt

Am 19. Mai 2014 fand in Arnstadt eine Wahlkampf-Veranstaltung der besonderen Art statt. Nicht nur Anrstädet füllten den Platz, sondern auch Zuhörer aus dem ganzen Kreisgebiet. Ab ca. 14:00 Uhr brachte die Band „eule müller“ die Menschen in Stimmung, bis sich dann einige linke Arnstädter Kandidaten vorstellten – besonders erfrischend dabei auch die Statements der jugendlichen Redner. Schließlich übernahm Bodo Ramelow das Mikrofon. Er forderte, dass die Finanzen im Land zu Gunsten der Kommunen umverteilt werden müssen, damit dort wirkliche Gestaltungsmöglichkeiten gegeben sind. Besonders forderte er, dass in Zukunft die BürgerInnen mehr mitentscheiden dürfen!

Petra Enders forderte andere Energiepolitik ein und unterstrich, dass wir den nächsten Abschnitt des Baus der Stromtrasse verhindern wollen. Die Politik muss regional angesiedelt sein und den Bürgerwillen respektieren.

Und dann kam Gregor Gysi, von ca. 500 Menschen ungeduldig erwartet.

Er kritisierte, dass Kriege zu selbstverständlich werden und sich der große Waffenlieferant Deutschland verpflichten sollte, keine Waffen mehr in den Nahen Osten und an Diktaturen zu verkaufen. Er forderte die "Schritt-für-Schritt-Deeskalation“ in der Ukraine und keine Wirtschaftssanktionen, die ohnehin nur die Europäer selber treffen.

Seine Partei DIE LINKE wolle ein anderes Europa, ohne übermächtige Banken, ohne geklonte Lebensmittel und eine gerechtere Verteilung der Gelder in Deutschland. Denn je mehr Geld in die kleinen Strukturen, in die Kommunen fließe, umso größer sei letztlich der Einfluss der Bevölkerung auf die Geld-Verteilung.  Er wiederholte die Forderungen nach Vermögens- und Transaktionssteuern sowie nach einem flächendeckenden Mindestlohn ohne Ausnahmen.

Gregor Gysi gelang es in seiner unnachahmlichen Art, komplizierte Zusammenhänge deutlich zu machen.

Landrätin Petra Enders hat Recht auf Kandidatur (19. 03. 2014)

Petra Enders hat als Landrätin alles Recht der Welt für den Kreistag zu kandidieren. Wie kein anderer Politiker seit 1990 hat sie im Ilm-Kreis vorhandene Denkweisen und Strukturen aufgebrochen. Sie hat sich mutig einen Stromkonzern in den Weg gestellt. Sie hat als Bürgermeisterin von Großbreitenbach hervorragendes geleistet und hat die Courage aufgebracht, mit diesen Leistungen im Gepäck die CDU nicht nur herauszufordern, sondern deren vermeintlichen Erbhof, das Landratsamt, zu erobern.
Auch als Landrätin ist sie politisch geblieben und hat sich in ihrer Amtsführung nicht auf das „Verwalten“ beschränkt. Sie hat den verhängnisvollen Kreislauf zwischen Schulnetzplanung und Schulschließungen gebrochen. Sie hat Bürgerbeteiligung angeboten, selbst bei kritischen Fragen, wie dem Umgang mit dem Baum- und Strauchschnitt. Sie hat offensiv für den von ihr eingebrachten Haushalt geworben und dafür auch Stimmen von den Realos aus der CDU erhalten. Und sie ist fest in ihrer Überzeugung geblieben, die öffentliche Daseinsvorsorge und damit auch die Abfallwirtschaft im Kreis, gehört in kommunale Hand.
Diese Politik stellt sie mit ihrer Kandidatur jetzt auf den Prüfstand. Sie will wissen, ist dieser Kurs richtig?
Das steht ihr zu. So viel Respekt muss sein. Mit einer Hetzjagd und der vermeintlichen Debatte um „Scheinkandidaturen“ von Spitzenpolitikern, wird man diesen Anspruch allerdings nicht gerecht. Mit den Personen gehören auch deren Inhalte auf den Prüfstand der Wählerinnen und Wähler.

Eckhard Bauerschmidt
Kreisvorsitzender DIE LINKE

ERKLÄRUNG der Kreismitgliederversammlung DIE LINKE.Ilm-Kreis am 16. März 2014 in Elgersburg zur Lage in der Ukraine und auf der Krim

Wir verfolgen mit großer Sorge die Entwicklung in der Ukraine und auf der Krim. Wir verurteilen die allseitigen militärischen Drohgebärden. Die Antwort kann und muss in der Diplomatie liegen – Krieg kann keine Probleme lösen und darf besonders im 21. Jahrhundert kein Mittel der Politik sein. Erst recht nicht 100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges in einem Land, das unsäglich unter dem Zweiten Weltkrieg und dem Angriffskrieg Nazi-Deutschlands litt und dessen Politik bis heute von gegensätzlichen Geschichtsbildern, Identitätsfindung und einer nicht aufgearbeiteten Vergangenheit geprägt ist.
Sicherheit in Europa ohne Einbeziehung Russlands ist nicht möglich. Die Einigung Europas ist gegen Russland nicht möglich. weiter...

Fiese Nummer (Eckhard Bauerschmidt)

Das ist schon eine ganz fiese Nummer, die Herr Beyersdorf von der CDU heute im „Freien Wort“  abzieht. Er unterstellt, dass im Ergebnis der von den Seinen favorisierten europaweiten Ausschreibung der Entsorgungsdienstleistung nur die Ilmenauer Umweltdienst GmbH (IUWD) gewinnen kann. Er suggeriert damit, an der  Ausschreibung muss nur genug herum manipuliert werden, den Rest erledigt Remondis, in dem es potentielle Mitwettbewerber davon abhält, Angebote abzugeben.

Es mag sein, dass diese Verbindung eines Großkonzernes mit der CDU anderen Orts so funktioniert. Hier bei uns im Ilm-Kreis nicht. Hier ist eine von einem breiten Bündnis unterstützte Landrätin, deren Überzeugung, dass die öffentliche Daseinsvorsorge und damit die Abfallwirtschaft nicht in die Hände von Billiganbietern oder von profitgetriebenen Globalplayern wie Remondis gehört, sondern in kommunale Hand, unumstößlich ist. weiter...

Einladung zur Kreismitgliederversammlung am Sonntag, dem 16. März 2014, 09.30 Uhr, in das Hotel „Am Wald“, Elgersburg

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Auftrag des Kreisvorstandes lade ich Euch zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Ilm-Kreis am Sonntag, dem 16. März 2014, 09.30 Uhr, in das  Hotel „Am Wald“, Elgersburg, Schmücker Str. 20 recht herzlich ein.

Vorschlag für die Tagesordnung:
Wahl der Kandidatenliste für die Kreistagswahl

Abfallwirtschaft – Wir wollen Herr im eigen Haus sein

Herr Bräutigam (Freie Wähler) hat in einem Recht, das jetzt zum Bürgerentscheid anstehende Thema der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft ist sehr komplex. Aber er irrt sich, wenn er sagt, dass es dabei gar nicht um die Kommunalisierung ginge.

Ich sage: Es geht um die Kommunalisierung. Es geht um die Frage, ob wir es riskieren wollen, dass im Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung ein Billiganbieter hier auf Kosten der Qualität der Entsorgungsdienstleistung oder auf Kosten des Geldbeutels der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der IUWD (Ilmenauer Umweltdienst) sein großen Geschäft machen will und auch darum, ob wir einen profitgetriebenen Globalplayer wie Remondis weiter als Partner im Boot brauchen oder nicht.

Ich als Befürworter der Kommunalisierung will das nicht! Ich will deshalb auch keine europaweite Ausschreibung, die wir ja nicht nur einmal machen, sondern in Zukunft alle 5 – 6 Jahre wiederholen müssen, die Zeit kostet und die viel unnützes Geld verschlingt,  das gebührensenkend sicherlich besser angelegt ist. weiter ...

Programmentwurf zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014

(Einreicher: Eckhard Bauerschmidt, Petra Enders, Kreistagsfraktion: Stand 06. 01. 2014)

Der Ilm-Kreis ist einer der erfolgreichsten Landkreise Thüringens. Zukunft und Tradition vereinen sich im in beindruckender Weise. Die Technologieregion Ilmenau Arnstadt ist der innovativ wachstumsorientierte Wirtschaftsraum. Die Technische Universität Ilmenau ist als moderner Wissenschaftsort einer der Motoren dieser Entwicklung.

Prägend für die Lebensqualität ist die unverwechselbare Natur unserer Heimat, mitten in Thüringen.

Der Ilm-Kreis zeichnet sich durch ein breites Spektrum ehrenamtlichen Engagements aus, das alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfasst. Sport, Kultur und soziale Aspekte haben hier in den Vereinen eine feste Heimstatt.

An dieser Entwicklung haben viele Menschen einen Anteil. Denen fühlt sich DIE LINKE verpflichtet.

Links wirkt!  weiter...

Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung

Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen.

Die von den Kritikern der Kommunalisierung genannten 7 Millionen EUR Investitionsaufwand für den Aufbau eines eigenen kreislichen Abfallbetriebes sind einerseits richtig, andererseits aber auch völlig irreführend.

In den 7 Millionen EUR sind rund 2 Millionen EUR für die Einführung eines Identifikationssystems zur mengenmäßigen Erfassung der Abfallmengen enthalten. Dieses System wird vom Thüringer Landesverwaltungsamt gefordert, um ab 2015 eine mengenbezogene Abfallgebühr erheben zu können. Dieses Identifikationssystem muss in jedem Fall eingeführt werden, unabhängig davon, ob die Abfallwirtschaft vom Landkreis oder einem Privaten durchgeführt wird. weiter...

Ausweg für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Ohne Reform der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und dem Landkreis wird der Ilm-Kreis künftig seine Aufgaben nicht erfüllen können. Die Forderungen des Landes, dass sich die Landkreise die notwendigen Gelder über eine Erhöhung der Kreisumlagen bei den kreisangehörigen Gemeinden holen sollen, ist ein Irrweg, weil er die Gemeinden zwangsläufig in den Finanzkollaps führt.
Die Landkreise können keine eigenen Steuern erheben. Zudem sind fast 98 Prozent der Aufgaben der Landkreise so genannte Pflichtaufgaben. Hier hat der Landkreis kaum ein eigenes Ermessen, ob und in welchem Umfang die Aufgaben wahrgenommen werden.
Fast 60 Prozent der Ausgaben des Landkreises sind Sozialausgaben. weiter...

Merkel-Besuch: Zukunftsperspektive für Bosch Arnstadt gefordert

Wenn die Wahlkämpferin Angela Merkel morgen im Ilm-Kreis um Stimmen wirbt, erwarten Politikerinnen der LINKEN, „dass sie sich endlich verbindlich und zukunftsorientiert zur Energiewende und zu den Perspektiven für die Solarbranche äußert.“, so Bundestagskandidatin Martina Renner und die Arnstädter Stadtvorsitzende der LINKEN in einer Pressemitteilung. weiter...

Gysi am 13 August in Ilmenau

Mehrere Hundert Zuhörer kamen am Dienstagnachmittag zum Ilmenauer Apothekerbrunnen, um den Wahlkampfauftritt des Vorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, zu erleben.

Linkes Familienpicknick zur Familienpolitik

Zu den Grundsätzen linker Familienpolitik will DIE LINKE am nächsten Donnerstag bei einem Familienpicknick auf dem Spielplatz in der Käfernburger Straße im Arnstädter Ostviertel informieren.

„Der seit 1.8. geltende  Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder ab 12 Monaten ist ein wichtiger Schritt. Unsere Forderungen gehen aber weiter: wir wollen eine gebührenfreie öffentliche Kinderbetreuung für Kinder aller Altersgruppen und die Abschaffung des als 'Herdprämie' verrufenen Betreuungsgeldes.“, so Bundestagskandidatin Martina Renner.

„Beim Familienpicknick laden wir interessierte Eltern dazu ein, mit Martina Renner und unserer Bundesvorsitzenden Katja Kipping über mehr Chancengleichheit für Kinder im Bildungssystem, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Forderung nach einer Kindergrundsicherung zu diskutieren.“, so Stadtvorsitzende Sabine Berninger.

Katja Kipping ist für DIE LINKE im Bundestag als sozialpolitische Sprecherin „die Expertin für diese Themen.“ Sie wird ab 17 Uhr beim Picknick erwartet.

Das Familienpicknick beginnt ab 14:30 Uhr. „Mit vielen Leckereien, Spielangeboten, Kinderschminken und zur Abkühlung einer Kinderdusche und leckerem Eis wird es ein schöner Nachmittag werden, auch für die Eltern.“, ist sich Berninger sicher. „Alle Interessierten – nicht nur Kinder und Eltern - sind sehr herzlich eingeladen.“

Baustelle der neuen Jugendstrafanstalt besichtigt

Gemeinsam mit Frank Kuschel und PolitikerInnen der Grünen Landtagsfraktion besichtigte Sabine Berninger am vergangenen Freitag (28.06.2013) den Neubau der Jugendstrafanstalt Arnstadt/Rudisleben.

Bereits in der Vorwoche hatten sich Berninger und Kuschel mit einer Anfrage bezüglich bekannt gewordener Firmeninsolvenzen beim Bau der Jugendstrafanstalt an die Landesregierung gewandt. In der Ausgabe der Thüringer Allgemeinen (Arnstadt) vom 5. Juni 2013 war berichtet worden, dass mehrere Firmen während der Realisierung von Bauaufträgen an der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt Insolvenz anmelden mussten. Infolge derartiger Insolvenzen seien Subunternehmen von Auftragsnehmerinnen und Auftragsnehmern des Landes nicht bezahlt worden, obwohl das Land seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
Welche Auswirkungen die nachgefragten Insolvenzen auf die Auftragserfüllung haben werden, wird wohl spätestens im Mai 2014 deutlich, dann nämlich soll die JSA in Betrieb gehen. Die PolitikerInnen nahmen einen positiven Eindruck von der "Führung" mit: "Mit dieser Haftanstalt werden gute Bedingungen zur Resozialisierung und Umsetzung des Jugendstrafvollzugsgesetzes geschaffen, sowohl für die jungen Inhaftierten, als auch gute Arbeitsbedingungen für das Personal." Ein Defizit aber ist offenbar noch ungeklärt: die Finanzierung eines Fuß- und Radweges, diesbezüglich werden sich die beiden PolitikerInnen ebenfalls offiziell mit einer Anfrage an die Landesregierung wenden. „Sowohl für die Gefangenen im Offenen Vollzug, als auch für die Vollzugsbediensteten und anderen Beschäftigten und für Angehörige der Inhaftierten ist dies neben der vorgesehenen  Bushaltestelle eine nicht unwichtige Frage.“, so die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion Sabine Berninger.

Privatisierung der Abfallwirtschaft – koste es, was es wolle?!

Die richtige Antwort darauf kann nur ein erfolgreicher Start es Bürgerbegehrens sein.

Das Festhalten von CDU/FDP und Freien Wählern an der Privatisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis hat bisher mehr als 100.000 Euro gekostet. Diese Gelder wurden insbesondere für Gutachten und externe Rechtsberatung verausgabt. Die jetzt von CDU/FDP und Freien Wählern beschlossene europaweite Ausschreibung wird weitere 53.000 Euro kosten. Dieses Geld könnte man sparen, wenn die Kommunalisierung der Abfallwirtschaft erfolgen würde, so wie dies LINKE und SPD/B90/Grüne wollen. weiter...

CDU-Schlampereien beim Haushaltsvollzug

Neulich im Kreistag Ilm-Kreis: Die linke Landrätin Petra Enders, seit 1. Juli 2012 im Amt, muss sich für die Finanzpolitik ihres Amtsvorgängers Dr. Benno Kaufhold (CDU) im Jahr 2010 rechtfertigen. weiter...

DIE LINKE unterstützt Metaller-Warnstreiks

Mit einer Solidaritätsadresse wenden sich die Landtagsabgeordneten der LINKEN Sabine Berninger, Martina Renner und Frank Kuschel an die Beschäftigten der Thales Transportation Systems GmbH in Arnstadt und der N3 Engine Overhaul Services GmbH & Co. KG, um deren Warnstreiks am Montag zu unterstützen.

Solidaritätsadresse Stadtvorstand Arnstadt

Erste Regionalkonferenz zur Gebiets-und Verwaltungsreform in Arnstadt

Zahlreiche Interessierte suchten und fanden den Weg zur ersten der vier Regionalkonferenzen zur Thematik der Gebiets-und Verwaltungsreform, in Arnstadt. Kopofor Thüringen und die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag wollen in ihnen nicht nur informieren, sondern vielmehr eine konstruktive Diskussion anregen, die zur Bereicherung des vorgelegten Konzeptes beiträgt. Die Voraussetzungen waren gut, hatten sich doch Bürgermeister und Mandatsträger unter das Publikum gemischt.  Sachverstand auf beiden Seiten also, denn der Vortragende war der kommunalpolitische Sprecher der Linken Frank Kuschel. In einem lebendigen durch viele Beispiele gewürztem Vortrag  machte er  nicht nur die Notwendigkeit einer  Veränderung der behördlichen und kommunalen Strukturen in Thüringen deutlich, sondern zeigte auch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Gutachten der Experten und den Vorstellungen unserer Partei. weiter...

Wie die Linke bürgerschaftliches Engagement unterstützt

Das Projekt „Gib und nimm“ befindet sich in einem  Gebäude am Rand der Stadt Gehren, seine Aktivität aber steht mitten im Zentrum unserer Gesellschaft. In der Fabrik, die einst Plüschtiere herstellte, haben Mario Lehmann und seine Lebensgefährtin Gundel Fischer ihr Domizil aufgeschlagen.  Nach einem kräftezehrenden Ausbau, der ausschließlich mit eigenen Mitteln erfolgte und von Freunden und Helfern unterstützt wurde, geben sie seit mehr als anderthalb Jahren aufgearbeitete Möbel, Kleidung, Haushaltsartikel Bücher, Spiele, Elektroartikel und auch Bettwäsche oder  Gardienen kostenlos an Bedürftige ab. „Manche Wohnung“, so Mario Lehmann, „haben wir komplett ausstatten können, wenn die Betroffenen in eine Notlage gerieten.“ Die Dinge, die Menschen helfen, schwierige Situationen im Alltag zu bewältigen stammen aus Haushaltsauflösungen, werden gebracht oder, mittlerweile selbst aus Bayern, zugesandt. An zwei Tagen in der Woche, jeweils Dienstag und Freitag steht der Laden offen. weiter...

CDU thematisiert nur Kosten!

Es dient nicht der Versachlichung der Diskussion zur Kommunalisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, wenn die CDU ausschließlich auf die damit verbundenen Kosten verweist, ohne die ausreichenden Möglichkeiten der Finanzierung zu benennen.

Die Befürworter der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft haben sehr frühzeitig ihre Zahlen offengelegt. Dabei ist sichtbar geworden, dass alle Befürchtungen hinsichtlich der Erhöhung der Müllgebühren infolge der Kommunalisierung ungegründet sind. Wenn hier die CDU von „Unseriosität“ schreibt, ist das wenig hilfreich. Die CDU sollte vielmehr ihre Zahlen offenlegen, woraus sich angeblich eine drastische Gebührenerhöhung im Abfallbereich begründen würde. Dieser Bringpflicht ist die CDU bisher schuldig geblieben. Vielmehr werden weiter Ängste geschürt.

Die CDU versteht sich zudem offenbar gemeinsam mit den Freien Wähler als treuer Lobbyist des bisherigen privaten Partners der Abfallentsorgung im Ilm-Kreis. In diesem Zusammenhang müssen sich CDU und Freie Wähler fragen lassen, welche Interessen aus ihrer Sicht höher zu bewerten sind, die der Gebührenzahler oder die eines privaten Abfallkonzerns.

Wenn CDU und Freie Wähler tatsächlich die Gebührenzahler im Blick haben, sollten sie sofort ihre Zahlen zur Diskussion stellen und gleichzeitig nachweisen, dass die bereits veröffentlichen Zahlen der Kommunalisierungsbefürworter falsch sind.

Frank Kuschel

„Wir sind als Partei DIE LINKE das soziale Gewissen im Ilm-Kreis“

An die 70 Genossinnen und Genossen waren am 18. Januar zunächst zur Kreismitgliederversamlung ins Hotel „Am Wald“ nach Elgersburg gekommen, wo sie im
Anschluss zusammen mit den Gothaern - da waren’s dann über 130 auf der Wahlkreismitgliederversammlung den/die Direktkandidaten/Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis Gotha/Ilm-Kreis wählten.

Martina Renner zur Direktkandidatin im Wahlkreis 192 gewählt

Am 18. Januar wurde auf der Vetreter_innenversammlung des Wahlkreises 192 mit den Kreisverbänden Gotha und Ilmkreis die LINKE Politikerin Martina Renner zur Direktkandidatin für die im September anstehende Bundestagswahl gewählt.

Martina Renner (45 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder - 9 und 13 Jahre -, wohnt in Bittstädt) hatte sich im ersten Wahlgang gegen den Gräfenrodaer Bürgermeister Frank Fiebig durchgesetzt. Von den 129 Stimmen erhielt sie 71, und auf Frank Fiebig entfielen 58 Stimmen.

Starke Lobbyarbeit im Kreistag

Jetzt geht es richtig los im Kreistag. CDU/FDP und Freie Wähler wollen eine Machtdemonstration starten. Als Thema haben sie sich die Kommunalisierung der Abfallwirtschaft gewählt. Im Januar 2012 hatte der Kreistag mit 18 : 17 Stimmen beschlossen, dass  der Kreis keine europaweite Ausschreibung für die Müllentsorgung macht und diese Aufgabe selbst übernimmt. Das war für die Linken und die SPD/Grüne ein wichtiger Sieg und für die Verlierer ein Ärgernis.  weiter...

Frank Kuschel ist Lesepate für die Karl-Zink Schule

Zu wissen, was in der Welt geschieht, unterschiedliche Meinungen kennen zu lernen und den eigenen Standpunkt zu finden ist nicht nur spannend, sondern für die Entwicklung junger Menschen unerlässlich. Aber nicht jeder Haushalt hält heutzutage eine Zeitung. Hier Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu geben teilzuhaben am Informations- und Bildungsangebot  ist für mich als Landtagsabgeordneter der Partei die Linke ein Bedürfnis. Und nicht zuletzt soll es auch ein kleines Dankeschön an die Lernenden und Lehrenden der Karl-Zink  Schule sein, dafür, dass sie das Denkmal von Karl-Zink in ihre Obhut genommen haben.

Frank Kuschel
kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE  im Thüringer Landtag

Vorlesetag 16.11.2012 Stadtilm Bibliothek - Sabine Berninger

Vorleseveranstaltungen (hier für eine 2. Klasse aus dem Buch "Wie die Bären einst Sizilien eroberten" von Dino Buzzati) in der Stadtbibliothek in Stadtilm.
Außerdem las ich Nimmerklug im Knirpsenland“von Nikolai Nossow (für eine 1. Klasse) sowie "Timm Thaler oder Das verkaufte Lachen" von James Krüss (für zwei 6. Klassen).

Solidarische Hilfe für Kuba nach Hurrikan Sandy

Helfen Sie beim Wiederaufbau der zerstörten Wohnhäuser,
Schulen und landwirtschaftlichen Produktionsanlagen in unseren Projektgebieten der Provinz Guantánamo!
Sonderspendenkonto beim Parteivorstand DIE LINKE/Cuba Sí

Konto-Nr. 13 2222 10
Berliner Sparkasse, BLZ 100 500 00

Bitte unbedingt Verwendungszweck angeben! Milch für Kubas Kinder/Guantánamo

(Spendenbescheinigung auf Wunsch, dazu Spendername und Anschrift angeben)

Linkes Sommerfest in Ilmenau am 8. September 2012

Es war ein tolles Fest - der Hof der Alten Försterei in Ilmenau gab eine stimmungsvolle Kulisse. Die Ausstellung "Afrikanisches Dorf" passte prima zu uns und unseren Gästen. Der Nachmittag bot neben bewährter Versorgung (Bratwurst, Kuchen, Kaffee und andere Getränke) die Gelegenheit, sich endlich mal wieder zu treffen und Zeit zum Reden zu nehmen, neue Leute kennen zu lernen oder es sich einfach mal gut gehen zu lassen. Auch für die Kinder war Platz zum Spielen und zum Töpfern. Amnesty International und Occupy Ilmenau boten Informationen und Gespräche an und auch Cuba si war mit Info-Material und mit cubanischen Mixgetränken vertreten. Während am Nachmittag der Liedermacher Andreas Wenzel uns mit nachdenklichen aber auch heiteren Liedern unterhielt, spielten später zwei Jugendbands (Orb aus Ilmenau und Gujino aus Arnstadt) härtere Rhythmen - entsprechend wechselte dann auch das Publikum und es kam ausgesprochene Festival-Stimmung auf. Eine geglückte Mischung, die für jeden etwas bereit hielt.

I. Giewald

Bunte Vielfalt statt braune Einfalt: Gemeinsame Bürgeraktion gegen Naziaufmarsch in Arnstadt

Erfreulich zahlreich waren Arnstädter Bürgerinnen und Bürger dem Aufruf „Gesicht zeigen!“ gefolgt und haben sich am 25. August mit einer Gegenkundgebung auf dem Markt der Kreisstadt dem Aufmarsch von 50 Rechtsextremisten unmissverständlich entgegengestellt.  weiter...

Antrittsrede von Petra Enders zur Kreistagssitzung am Dienstag, dem 17. Juli 2012 im Rathaus der Kreisstadt Arnstadt

Werte Frau Kreistagsvorsitzende,
Herr Dill,
meine sehr geehrten Damen und Herren Kreistagsmitglieder,
liebe Gäste,

es war mein Wunsch, im Anschluss an meine Vereidigung hier darüber zu reden, wie ich mir meine Arbeit als Landrätin des Ilm-Kreis vorstelle und welche Aufgaben wir gemeinsam zu lösen haben.

Zunächst möchte ich mich ganz herzlich beim Bürgermeister der Kreisstadt, Herrn Dill, bedanken, dass er uns die Möglichkeit einräumt, hier in diesem herrlichen Saal des Arnstädter Rathaus, tagen zu können.

Viele, vielen Dank!

Das hat auch eine gewisse Symbolik: Der Kreis geht auf die Städte und Gemeinden zu. Wir sind beide Teil der kommunalen Familie. Wir nutzen die Synergieeffekte. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren.
Wir halten zusammen!   weiter...

8. Mai 2012

Klein ist der Kreis derer, die sich zusammenfinden um an die Befreiung des deutschen Volkes und aller Völker in Europa von der dunklen Herrschaft des Faschismus zu erinnern. Trotz alledem, wird der Stadtverband Ilmenau und Arnstadt immer wieder gerade an diesem Tag mahnend auf die Zunahme rechter Gewalt in unserer Gesellschaft hinweisen.

Aus der Rede von Karl-Heinz Mitzschke

Vor 67 Jahren ging eine Schreckensherrschaft zu Ende. Eine Herrschaft, die noch in ihren letzten Zuckungen Häftlinge auf den Todesmarsch schickte, die selbst Kinder dem Krieg zum Fraß vorwarf.

Ein System, gierend nach Macht und von Mächtigen in deren Gier nach Profit unterstützt, menschenverachtend ohnegleichen, stürzte die Völker der Welt in ein unermessliches Unheil.

Denn wer will sie  messen, die ausgelöschten Leben, die nicht erfüllten Träume vom kleinen Glück, den Schmerz der Kinder von den Müttern losgerissen, die verlorene Jugend, die aufgegebene Heimat. Kein Maß ist groß genug für dieses Leid. weiter...

Stichwahl im Ilm-Kreis – ein Sieg und schwere Jahre für Petra Enders

Schon kurz vor 18.00 Uhr füllte sich das Wahlkreisbüro von Petra Enders am Ilmenauer Topfmarkt – verhalten zunächst, doch rasch wurde es brechend voll in dem kleinen Raum: Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei, Freunde, Bekannte und dann auch noch Presse und sogar das Fernsehen. Herrschte zunächst noch gespannte Aufmerksamkeit, so begann sich dieses Spannungsgefühl erst langsam, sodann aber immer schneller zu lösen. Immerhin hatten die letzten vierzehn Tage noch einmal vollen Einsatz gefordert, vollen Einsatz von Mitgliedern und Sympathisanten, vor allem aber von ihr persönlich, galt es doch nach dem äußerst knappen Ergebnis vom 22. April Wählerinnen und Wähler erstens zu ermutigen, zur Stichwahl zu gehen und zweitens der Kandidatin der Linkspartei zum Sieg über den CDU-Amtsinhaber zu verhelfen. Dabei hatte dessen Partei alle Register gezogen, um das Landratsamt in Arnstadt behaupten zu können, denn ihr ging es offenbar wie dem in die Enge getriebenen Tier, das in Panik geraten blindlings zubeißt: In Ilmenau warf Oberbürgermeister Seeber seinen Sieg in die Waagschale und ließ an alle Haushalte ein Unterstützungsschreiben verteilen, in dem er die Bilanz seines Parteifreundes Benno Kaufhold in den rosigsten Farben malte. weiter...

Die Letzten Termine im Landratswahlkampf

Wer Petra Enders, die Landratskandidatin der Linken im Wahlkampfendspurt im orginal erleben will, hat dazu morgen, am Donnerstag, den 3. Mai 2012 ab 09.00 Uhr auf dem Markt in Stadtilm Gelegenheit und am Nachmittag ab 15.00 Uhr in Ilmenau am Apothekerbrunnen.

Am Freitag, den 4 Mai findet man Petra Enders ab 10.00 Uhr in Arnstadt am Hopfenbrunnen.

Bei ihren Infoständen wird sie von Vertretern der Parteien, SPD und B90/Grüne, unterstützt. In Stadtilm u.a. dabei der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Herbert Windmiller. In Ilmenau helfen ihr im Wahlkampfendspurt Madeleine Henfling (B90/Grüne) und Dr. Daniel Schultheis, Oberbürgermeisterkandidat des Bündnis für Ilmenau.

Bauerschmidt
Kreisvorsitzender

Wahlkampf am Ilmenauer Apothekerbrunnen

Madeleine Henfling und Dr. Daniel Schultheiß unterstützen die Kandidatin der Linken Petra Enders im Wahlkampf zur Landrats-Stichwahl am 06.06.2012.

Wahlkampf am Arnstädter Hopfenbrunnen

Mit vollem Einsatz: Parteivorsitzender Klaus Ernst am 17. April beim Wahlkampf am Arnstädter Hopfenbrunnen

Wahlkampfeinsatz am 13. April in Gräfenroda

Wahlkampfeinsatz am Freitag, den 13. April in Gräfenroda:

Alexander Storm und unsere Kandidaten: Petra Enders, Frank Kuschel und Frank Fiebig.

Ehrung der Opfer des Todesmarsch 1945, Südbahnhof Arnstadt

Es ist eine im höchsten Maße anerkennenswerte Tradition, all jährlich, der auf den Todesmarsch ermordeten Häftlinge des Konzentrationslager Buchenwald zu erinnern. Mein besonderer Dank gilt, und dies will ich gleich zu Beginn meiner Ausführungen sagen, der Arnstädter Linken, die sich aus ihrer antifaschistischen Überzeugung und Tradition heraus, diesem Gedenken angenommen hat. Seit der politischen Wende 1989/90 wird kontinuierlich Anfang April dieses Gedenken durchgeführt. Es beginnt hier am Arnstädter Südbahnhof.  weiter ...

Mitglieder des Kreisvorstandes in Gräfenroda

Bürgermeister Frank Fiebig nach einer Unterredung mit Gemeinderätin Vera Diller und dem Kreis- und Fraktionsvorsitzender der Linken, Eckhard Bauerschmidt.

Wahlkampf am Infostand am 26. März in Arnstadt

Unsere WahlkämperInnen von links Enrico, Rosi, Mareike und Sabine

DIE LINKE. startet Kuschel-Plakatierung

Auftakts der Plakatierung der Frank-Kuschel-Plakate am Freitag den 30.03.2012, sowie eine Veranstaltungsankündigung (Konzert Robb Johnson am Mittwoch den 04.04.2012. 
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE., Gesine Lötzsch, wird am 17.04. zwischen 10 und 12 Uhr in Arnstadt sein wird.

Dagegen hilft nur Druck, Arnstädter Diskussion zu Solarförderungs-Einschnitten

Das Entsetzen über die von der Bundesregierung geplanten schweren Einschnitte bei der Solarstromförderung ist groß. Sie versetzen der expandierenden Photovoltaik-Branche einen schweren Schlag und behindern die viel beschworene Energiewende.
Dagegen hilft nur Druck – parlamentarisch und außerparlamentarisch, betonte MdB Jens Petermann, Moderator der Diskussionsveranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Zukunft der Solarförderung, die am 8. März Vertreter aus Politik, Gewerkschaften und Photovoltaik-Unternehmen in Arnstadt zusammenführte.  weiter...

Frank Kuschel: Stadt.Rundgang „barrierefrei“

„Nicht nur für Menschen mit Behinderungen, auch für ältere Leute oder Eltern und Großeltern mit kleinen Kindern gibt es im Stadtzentrum Hürden, die man, ist man „gut zu Fuß“, meist gar nicht bemerkt. Einige dieser Hürden haben wir beim Stadt.Rundgang ‚barrierefrei’ am vergangenen Donnerstag entdeckt. Darunter auch Dinge, die die Stadt selbst mit wenig Aufwand beheben kann.“, so Frank Kuschel, Bürgermeisterkandidat der Arnstädter LINKEN. weiter...

Neuer Anlauf für Gemeinschaftsschule Stadtilm

Einen neuen Anlauf für die Bildung der Gemeinschaftsschule will die Kreistagsfraktion der Linkspartei zur nächsten Kreistagssitzung am 28. März unternehmen. Darauf einigten sich die Fraktionäre nach einem Besuch der Regelschule am Montagnachmittag. Zuvor hatte Schulleiter Jens Günschmann in Begleitung seines Stellvertreters Dr. Heise, des Elternsprechers und des Hausmeisters seine Schule umfangreich vorgestellt.  weiter...

Bundes- und Landespolitiker der Linken gegen Kürzungen bei der Förderung der Einspeisevergütung bei Solarstrom

Am Donnerstag, dem 8. März um 19.00 Uhr im Gast- und Logierhaus "Goldene Henne" Arnstadt vor Ort:  Ralf Lenkert (MdB), Jens Petermann (MdB) und die Kandidatin für die Landratswahl Petra Enders (MdL) und der Bürgermeisterkandidat der Kreisstadt Frank Kuschel (MdL) gemeinsam mit Vertretern der Solarbranche vom Erfurter Kreuz in einer Diskussionsrunde. Was ist zu tun um die Kürzung der Solarförderung zu verhindern? ...weiter

Unser Kandidatin für die Wahl zur Landrätin, und die Kandidaten zur Wahl zum Bürgermeister

Was es alles so gibt?

Am 20. 02. 2012, am Nachmittag, beim lesen der Webseite vom MDR - Thüringen, stieß ich auf eine online - Befragung. Sinngemäß wurde gefragt: Sind Sie für Joachim Gauck als Bundespräsident?
Ich habe mich daran beteiligt. Entsprechend meiner Überzeugung habe ich „nein“ angekreuzt und mir dann den Zwischenstand angeschaut. Einige Hundert hatten sich, so wie ich, dort bis zu diesem Zeitpunkt beteiligt.
Ich war schon überrascht, es waren vergleichsweise wenig. Noch mehr über-rascht war ich, als ich dort nachlesen konnte, dass etwas weniger als 50 % diese Frage mit „Ja“ beantwortet hatten, aber fast genauso viele, so wie ich, „Nein“ dazu gesagt haben. Der Rest wusste nicht so recht. Nach „Präsident der Herzen“, sah das jedenfalls nicht aus.

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DIE LINKE. Ilmkreis mit neuem Vorstand

Die Kreismitgliederversammlung der Linken hat am Sonnabend, dem 21.
Januar 2012 ihren Kreisvorstand neu gewählt.
Gewählt wurden:

Eckhard Bauerschmidt (Ilmenau) zum Vorsitzenden, Vera Diller (Gräfenroda) zur Stellvertreterin und Thomas Schneider (Arnstadt) zum Stellvertreter.

Weitere Vorstandsmitglieder sind: Dr. Rita Bader, Anette Rudolph, Ingeburg Giewald, Sabine Berninger, Viola Kellermann, Klaus Häßner, Klaus Wunder und Gerhard Pein.

Gedenken in Arnstadt an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Gut besucht war das traditionelle Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu dem am 15. Januar der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE an den „Güldenen Greif“ auf dem Arnstädter Marktplatz eingeladen hatte, wo im September 1905 Karl Liebknecht im damaligen Schwarzburger Hof zu den ArnstädterInnen sprach.
In seiner Ansprache betonte Enrico Brühl das Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht „für eine sozialistische Welt, für die sie kämpften, für die sie lebten, für die sie starben“. Zugleich verwies er auf die aktuellen Bezüge, auf die Occupy-Bewegung und auf die Entwicklung in Lateinamerika. „Immer mehr Völker machen sich auf den Weg zum Sozialismus.“ Aber auch die alte Wirtschaftsordnung radikalisiere sich. Die Demokratie werde eingeschränkt und in einigen Staaten, wie in Ungarn, erhebe der Faschismus sein Haupt.
Zu den Aufgaben, die für DIE LINKE in Arnstadt konkret bevor stehen, gehöre vor allem die Bürgermeisterwahl, betonte Enrico Brühl. Es müsse verhindert werden, dass der rechtspopulistische Bürgermeister sich einen Nachfolger suchen könne, der in seinem Sinne agiere.
Anschließend gingen die TeilnehmerInnen zum ehemaligen Lindeneck, wo ebenfalls traditionell Blumen niedergelegt wurden für Rosa Luxemburg, die hier am 4. Januar 1912 in einem „völlig überfüllten Saal“ gesprochen hatte und „vor einem drohenden Krieg warnte.“ DIE LINKE. werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die 1998 von Bürgermeister Köllmer entfernte Gedenktafel der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werde, betonte Klaus Häßner.

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Der Leserbrief von Gerhard Sammet aus Ilmenau animiert mich zu folgenden:

Petra Enders ist glaubwürdig

a muss die CDU im Ilm-Kreis, noch bevor der Wahlkampf richtig los geht, ihre Felle schon davon schwimmen sehen, wenn sie in der Weihnachtszeit ihren Chefagitator Gerhard Sammet von der Leine lässt und dieser über die Glaubwürdigkeit von Petra Enders fabuliert.
Petra Enders (parteilos) ist glaubwürdig. Wie sonst hätte sie zu einer politisch gestaltenden Persönlichkeit in ihrer Heimatstadt Großbreitenbach und im Kreis werden können?
Dreimal wurde sie mit überzeugenden Ergebnissen als Bürgermeisterin gewählt, seit 1994 ist sie Kreistagsmitglied, seit 2004 Landtagsabgeordnete und 2009 mit 40 % Zustimmung, weit vor ihren MitbewerberInnen, hat sie das Direktmandat im südlichen Ilm-Kreis gewonnen.
Jetzt hat sie sich entschlossen  als Landrätin zu kandidieren, um ihre Sicht und Arbeitsweise von Offenheit, Bürgerbeteiligung und moderner Verwaltung der des Amtsinhabers entgegenzusetzen und die Menschen darüber abstimmen zu lassen, wer künftig die Geschicke im Landkreis maßgeblich in der Hand hält. Sie muss sich dazu nicht als Weihnachtsmann verkleiden.

Zu Frank Kuschel ist alles gesagt. Unter anderem Petra Enders hat mit dazu beigetragen, dass vor allem er selbst, zu seiner Vergangenheit in der DDR Stellung bezogen hat und auch weiterhin bereit ist, das zu tun.

Es ist doch absurd sie dafür in Haftung zu nehmen. Genauso absurd wäre es, wenn Dr. Benno Kaufhold für die Verfehlungen in  der katholischen Kirche in den letzten Jahren in Haftung genommen werden würde.
Der von Sammet zitierte Satz von Vaclav Havel stimmt schon: „Wer die Vergangenheit nicht ernst nimmt, kann die Zukunft nicht gestalten“. Er gilt aber nicht nur in eine Richtung.


Eckhard Bauerschmidt

Petra Enders: Ab heute ist Wahlkampf

Mit 65 von 67 abgegebenen gültigen Stimmen wählte die Kreismitgliederversammlung der Linken im Ilmkreis die Großbreitenbacher Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Petra Enders zu ihrer Landratskandidatin. Sie tritt damit gegen Dr. Benno Kaufhold (CDU) und Eleonore Mühlbauer (SPD) an. Die Wahl findet am 22. April 2012 statt.

Eine eventuell notwendige Stichwahl 14 Tage später, am 6. Mai.

Nach Frank Kuschel als Bürgermeisterkandidat für die Kreisstadt steht noch eine Kandidatur aus. Frank Fiebig wird aller Voraussicht nach sein Amt als Bürgermeister von Gräfenroda verteidigen.

So gesehen,

wird mit dem ersten Schnee deutlich, dass wirklich Dezember ist und das Jahr 2011 sich dem Ende neigt. 2011, aus Sicht der Linken, ein eher mäßiges Jahr. Wir haben mehrfach darüber geredet. Aber noch sind nicht alle Hausaufgaben gemacht. Die Entscheidung der Mitglieder über den in Erfurt vom Parteitag bestätigten Programmentwurf steht noch aus und auch wir, im Ilm-Kreis haben noch eine Aufgabe zu erledigen. Wir wollen unsere Kandidatin für die Landratswahlen am 22. April 2012 nominieren. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion haben sich darauf verständigt, Euch für diese Aufgabe Petra Enders vorzuschlagen. mehr...

DIE LINKE bestätigt Fraktionsspitze und schlägt Petra Enders als Landratskandidatin vor

Die Kreistagsfraktion der Linkspartei hat ihre bisherige Spitze zur Halbzeit der Legislaturperiode bestätigt. Eckhard Bauerschmidt wird weiter der Vorsitzende sein. Seine beiden Stellvertreter sind wie bisher Anke Hofmann und Gerhard Pein. Die Bestätigung erfolgte einmütig.
Ebenso einmütig verständigten sich die Fraktion darauf, die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Petra Enders als Kandidatin für die Landratswahl am 22. April 2012 vorzuschlagen. Ihre Nominierung auf der entsprechenden Wahlversammlung am kommenden Samstag gilt als sicher.

Bauerschmidt

Was gilt nun?

Gilt das Wort von CDU - Fraktionsvorsitzenden Andreas Beiersdorf, der vorgab, seine Fraktion, FDP und Freie Wähler würden das Bürgerbegehren „Lasst die Schule im Dorf!“ zum Erhalt der Kneipp-Schule in Stützerbach akzeptieren und auf die formale Prüfung der über 18.000 Unterstützerunterschriften und einen daraus per Gesetz folgenden Bürgerentscheid zu verzichten?
Oder gelten die diffusen Orakel von Fred Klemm (Freie Wähler) über das Ende des Schuldenstaates und die kurzen Beine? mehr...

Über die Wurzeln des Antisemitismus

Wir erinnern uns: Im Frühsommer hatte DIE LINKE plötzlich eine Diskussion über Antisemitismus an der Backe. Das mag wohl einer der Gründe gewesen sein, warum sich die Ilmenauer Gruppe der Rosa-Luxemburg-Stiftung entschloss, das Thema aufzugreifen und der Sache auf den Grund zu gehen. Wer scheint besser dafür geeignet, als der Theologe Prof. Heinrich Fink? Heute 76 Jahre alt, noch voller geistiger Frische, zu Beginn der 90-er Jahre gewählter Rektor der Berliner Humboldtuniversität, nach Stasivorwürfen abgesetzt und für die PDS im Bundestag. Weiter...

Kreismitgliederversammlung positioniert sich im Beisein von Dieter Hausold (Vorsitzender der Thüringer Programmkommission) zum Entwurf des Parteiprogramms

Zustimmung zum Parteiprogramm, ein beschlossener Änderungsantrag und die Wahl von 6 Delegierten zum Landesparteitag am 5. Novemeber in Sömmerda waren die wesentlichen Inhalte der Kreismitgliederversammlung am 3. September im Elgersburger "Hotel am Wald". Als delegierte gewählt worden: Anke Hofmann (Langewiesen), Vera Diller (Gräfenroda), Cornelia Wanderer (Plaue), Karl-Heinz Mitschke (Ilmenau), Gerhard Pein (Arnstadt) und Thomas Schneider (Arnstadt).

Text des Änderungsantrags